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Blog 27/12/2023

Ein Gesetz für alles

Ein Gesetz, das alles für die Umwelt regelt? Das ist die Idee des neuen Umweltgesetzes. Dieses neue Gesetz bündelt Regeln. Mit einem einzigen digitalen Zähler. Damit es einfacher wird, Raum-Projekte zu starten.

Warum ein neues Umweltgesetz?

Um in den Niederlanden angenehm wohnen und arbeiten zu können, gibt es viele Regeln, die bestimmen, wie die Gestaltung unseres Lebensumfelds aussehen darf oder nicht. Diese Regeln betreffen zum Beispiel die Natur, die Umwelt, den Verkehr und das Wohnen. Im Moment gibt es so viele Vorschriften, dass es schwierig ist, neue Projekte zu starten. Vor allem, wenn man nicht täglich mit Umweltgesetzen und Genehmigungen zu tun hat. Mit dem Umweltgesetz soll sich das ändern.

Auf diese Weise will die Regierung den Start von Initiativen erleichtern. Zum Beispiel den Bau eines Stadtparks. Oder eine Bürgerinitiative zum Aufbau eines nachhaltigen Energiesystems.


Gebündelte Gesetze

Quelle: Zentralregierung, Umweltgesetz

Was bedeutet das?

Das Gesetz verfolgt eine Reihe von Zielen. Eines davon ist es, den Umgang mit dem Lebensumfeld kohärenter zu gestalten. Auf diese Weise ist mehr lokale Anpassung möglich. Und das Gesetz soll für eine schnellere und bessere Entscheidungsfindung sorgen. In der Praxis sieht das folgendermaßen aus:

Das bedeutet: weniger Vorschriften, mehr Kohärenz und mehr Übersicht zwischen den kooperierenden Parteien. Zum Beispiel Gemeinden, Provinzen und Wasserverbände.

Hier finden Sie an einem Ort: alle Vorschriften der Gemeinden, Provinzen und Wasserverbände, alle Pläne für Gebiete und alle Vorschriften, die zu einem Ort oder einem Gebiet gehören.

Das bedeutet: Sie brauchen nur eine Genehmigung für ein Vorhaben. Auch wenn mehrere Behörden beteiligt sind. Und dass die Entscheidungen schneller getroffen werden. Innerhalb von acht Wochen nach einem Antrag wird eine Genehmigung erteilt oder Ihr Plan wird abgelehnt. Statt der bisherigen 26 Wochen.

Damit man als Bürger oder Unternehmen mehr Möglichkeiten hat, einen Plan umzusetzen. Und damit es leichter ist, Initiative zu ergreifen.

Beteiligung bleibt wichtig

Für neue Pläne gilt nach wie vor, dass eine Beteiligung stattgefunden haben muss. Das bedeutet, dass sichergestellt werden muss, dass die interessierten Parteien aktiv an den Plänen für ein Projekt teilnehmen konnten. Dies ist für jeden verpflichtend, der ein Projekt im Lebensumfeld startet: als Unternehmen, Bürger und Regierung.

Das Beteiligungsverfahren ist Teil eines Genehmigungsantrags. Das Umweltgesetz legt fest, welche Anforderungen ein solches Verfahren erfüllen muss. Das Verfahren und seine Ergebnisse werden bei der endgültigen Entscheidung über die Erteilung einer Genehmigung berücksichtigt.

Wann war sie erfolgreich?

Dieses neue Umweltgesetz wird ab dem 1. Januar 2024 gelten. Ein unabhängiger Ausschuss wird untersuchen, ob das Umweltgesetz in der Praxis funktioniert und ob die gesetzten Ziele erreicht werden. Diese Bewertung wird fünf Jahre dauern.


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